Beschluss:

Gemeinderat Dotzel beantragte bei der Beratung zum Haushalt, jeweils einen Betrag von

10.000 € bei Kindergarten und Kinderkrippe zu kürzen und dafür diese Beträge für  Kreuzigungsgruppe Untertheres und für Grunderwerb Lärmschutzwall Horhausen einzustellen.

Dieser Antrag wurde abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	1	Anwesend:	14
Nein-Stimmen	13	Pers. Beteiligt:	0

 

 

Beschluss:

Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Theres  folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011  wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

·    in den Einnahmen und Ausgaben mit                 2.969.000 EURO

und im Vermögenshaushalt

·    in den Einnahmen und Ausgaben mit                 2.646.000 EURO

 ab. 

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht  festgesetzt.

    

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt

1. Grundsteuer

    a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)          300  v. H.

    b) für die Grundstücke (B)                                      300  v. H.

2. Gewerbesteuer                                                   300  v. H.

 

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 850.000 EURO festgesetzt.

 

    

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 

 

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011  in Kraft.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	14	Anwesend:	14
Nein-Stimmen	0	Pers. Beteiligt:	0